Viele Beschäftigte in der Pflege, die Covid-19-Patientinnen und -Patienten in Hessen versorgten und pflegten, verdienen den Pflegebonus. Dr. Daniela Sommer, gesundheitspolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, sagt anlässlich der Verabschiedung des Pflegebonusgesetzes:
„Pflege ist für unsere Gesellschaft unverzichtbar – sie ist ohne diejenigen, die Pflege zu ihrem Beruf und zu ihrer Berufung gemacht haben, nicht zu leisten. Mit dem Pflegebonusgesetz hat der Bund ein deutliches Zeichen der Wertschätzung und des Respektes für die Pflegenden gesetzt. Viele Pflegekräfte sind – nicht nur während der Pandemie – an die Grenzen ihrer körperlichen und mentalen Leistungsfähigkeit gegangen. Dass Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern bislang relativ gut durch die Pandemie gekommen ist, wäre ohne den unermüdlichen Einsatz der beruflich Pflegenden nicht möglich gewesen.“
Der durch das Pflegebonusgesetz zur Verfügung stehende Betrag von einer Milliarde Euro wird zu gleichen Teilen an Pflegekräfte im Krankenhaus und in der Langzeitpflege gehen. Die Prämien werden steuer- und sozialabgabenfrei sein.
Daniela Sommer erklärte am Donnerstag in Wiesbaden im Ausschuss für Soziales und Integration: „Wir fordern die Landesregierung auf, schnellstmöglich ein Konzept zur Umsetzung der ausgeweiteten Sonderzahlung in Hessen auszuarbeiten und nach dieser Vorgabe die einmalige Gewährung des sogenannten Corona-Pflegebonus als Anerkennung der höchstpersönlichen Leistung und des überdurchschnittlichen Engagements aller im pflegerischen Bereich tätigen Menschen in Hessen auszuzahlen. Das hohe Engagement der im Bereich der Pflege und Behindertenhilfe tätigen Menschen darf nicht nur mit Worten gewürdigt, sondern muss auch finanziell belohnt werden. Alle im pflegenden Bereich, in der Behindertenhilfe oder im Rettungsdienst Arbeitenden tragen hohe Verantwortung und arbeiten höchst engagiert. Als SPD-Fraktion fordern wir die Landesregierung deswegen zudem auf, den Bonus des Bundes mit originären Landesmitteln auszuweiten und ihn auch für im Rettungsdienst sowie in der stationären Behindertenhilfe tätigen Menschen in Hessen auszuzahlen. Mit einer solchen Ausweitung des Pflegebonus kann das Land seiner sozialen Verantwortung gerecht werden.“
Im Ausschuss Soziales und Integration wurde heute über den Vorschlag in Form eines entsprechenden Antrages der SPD-Landtagsfraktion abgestimmt.
„Alle Beschäftigten müssen von dem Bonus profitieren. Das Land Hessen muss hier nachsteuern und Gerechtigkeit schaffen“, fordert die SPD-Gesundheitspolitikerin. Die SPD fordere daher ein genaues Hinschauen und Wertschätzung aller Betroffenen und Engagierten. „Dass die Koalition die Ausweitung des Bonus abgelehnt hat, zeigt, dass CDU und Bündnis/90 Die Grünen kein Interesse daran haben, diejenigen, die tagtäglich die wertvolle Arbeit an den Patienten leisten, wertzuschätzen. Es reichen keine hohlen Phrasen und Klatschen, es braucht endlich Taten“, zeigte sich Sommer über das Desinteresse der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen erschüttert.
„Aber natürlich muss auch klar sein, dass es bei einer Einmalzahlung nicht bleiben darf. Bei einem Bonus kann es nicht belassen werden. Pflegekräfte brauchen deutlich bessere Arbeitsbedingungen und Bezahlung. Denn uns alle bewegen die Fragen: Wie schaffen wir es, mehr Menschen in der Pflege zu halten? Wie können wir die Arbeitsbedingungen in der Pflege weiter verbessern? Die Arbeitsbedingungen sowie die Bezahlung für diese Berufe müssen endlich nachhaltig verbessert werden. Deshalb werbe ich immer wieder und erneut für Personalmindeststandards, die sich am Bedarf der Patienten orientieren, damit wieder mehr Zeit für Pflege bleibt“, so Sommer.
