Stellungnahme der SPD Fraktion zum Sachstand Hessentag 2022

Hessentag kann nicht einfach so abgesagt werden

CDU, SPD und FDP fassungslos über FWG-Forderung, den Hessentag noch im Dezember abzusagen

 

Die FWG begründet ihre Forderung der ad-hoc-Absage des Hessentags mit der aktuellen Corona-Entwicklung und mit den gestiegenen Kosten für das Landesfest im Juni. Daraus schlussfolgert sie: „Es ist höchste Zeit, die Notbremse zu ziehen.“ Diese Forderung ist aus Sicht der CDU, SPD und FDP völlig unverantwortlich und in keiner Weise durchdacht. „Hier wird eine weitreichende Entscheidung herbeigezwungen, ohne dass wesentliche Fragen geklärt sind oder die Konsequenzen einer solchen Entscheidung bekannt sind.“ kritisiert die CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Rebecca Neuburger-Hees. Der Hessentag ist nicht irgendein lokales Fest, sondern ein Landesfest, dessen Veranstalter das Land Hessen ist. Daher kann ohne Absprache mit der Staatskanzlei eine solche Entscheidung gar nicht getroffen werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Weber bezeichnet den FWG-Antrag als „Schlag ins Gesicht von allen, die sich um den Hessentag bemühen und bereits viel Zeit und Engagement in die Planung und Ausrichtung des Festes investiert haben.“ Dazu gehören nicht nur das Rathauspersonal, sondern auch die vielen Ehrenamtlichen, die Vereine, Firmen, Sponsoren und Kooperationspartner. „Ich bin einmal mehr fassungslos über das verantwortungslose Handeln der FWG, welches unsere Stadtpolitik beschädigt und einen Imageschaden für Haiger nach sich zieht.“ äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Carsten Seelmeyer.

Für CDU, SPD und FDP steht außer Frage, dass sich die Rathausverwaltung und das Parlament eingehend mit der Kostensteigerung des Hessentags befassen und Lösungen erarbeiten muss, damit der Hessentag der Stadt keinen maßgeblichen finanziellen Schaden bringt. Ob aufgrund der Corona-Entwicklung die Veranstaltung auf den Prüfstand muss, kann nur in Abstimmung mit den Experten auf Landes- und regionaler Ebene entschieden werden. Daher lautet die Forderung der drei Fraktionsvorsitzenden an Bürgermeister Schramm, dem Parlament zeitnah eine Strategie vorzulegen, in der konkrete Szenarien zur Durchführbarkeit des Hessentags enthalten sind – inklusive verbindlicher Kriterien, Zeitpunkte und Konsequenzen einer möglichen Absage des Landesfests. Diese Strategie soll dann zeitnah in einer Sondersitzung des Haigerer Parlaments beschlossen werden.